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   LSG Nordrhein-Westfalen, 15.04.2008 - L 20 B 24/08 AS   

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https://dejure.org/2008,12658
LSG Nordrhein-Westfalen, 15.04.2008 - L 20 B 24/08 AS (https://dejure.org/2008,12658)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15.04.2008 - L 20 B 24/08 AS (https://dejure.org/2008,12658)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15. April 2008 - L 20 B 24/08 AS (https://dejure.org/2008,12658)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gewährung von Prozesskostenhilfe nach der summarischen Prüfung der Erfolgsaussicht i. S.d. § 73a Zivilprozessordnung (ZPO) und § 114 Abs. 1 ZPO; Auslegung der Begriffe zeitnaher Bereich und ortsnaher Bereich i. S. d. § 7 Abs. 4a Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) zur ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    SGB II § 7 Abs. 4a
    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Aufenthalt im zeit- und ortsnahen Bereich der Erreichbarkeitsanordnung

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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 25.04.1996 - 11 RAr 81/95

    Erteilung der Rechtsfolgenbelehrung bei Meldeaufforderung des Arbeitsamtes

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 15.04.2008 - L 20 B 24/08
    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG, Urteil vom 25.04.1996 - 11 RAr 81/95) sei die Belehrung über die Rechtsfolgen mit dem Zugang erteilt, wenn sich der arbeitslose Leistungsbezieher ohne vorherige Anzeige bei der Arbeitsangentur nicht unter seiner Anschrift aufhalte.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.01.2009 - L 20 B 135/08

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Der Senat hat hierzu bereits an anderer Stelle (Beschluss vom 15.04.2008 - L 20 B 24/08 AS) ausgeführt:.
  • SG Bremen, 06.05.2009 - S 23 AS 267/09

    Übernahme außergerichtlicher Kosten eines erledigten Eilverfahrens

    Denn ohne verständliche, konkrete, richtige und vollständige Belehrung unter Hinweis auf eine mögliche Sanktion, kann keine Sanktion in rechtmäßiger Weise erlassen werden (LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 12.03.2007, L 28 B 153/07 AS ER; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 15.04.2008, L 20 B 24/08 AS; Rixen in Eicher/Spellbrink, § 31 Rn. 43f; Loose in Hohm, SGB II, § 31 Rn. 81).
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